Nutzungsbedingungen

Inhalte der allgemeinen Nutzungsbedingungen

Mit der Registrierung in der innogy Community erkennst Du diese Regelungen an. Damit verbunden sind zudem Rechtsübertragungen an Inhalten, die Du einstellst (siehe Ziffer 8. Rechtsübertragung an Nutzerinhalten).

1. Geltung, Änderungen der Nutzungsbedingungen

1.1 Das Angebot, für das Sie sich registrieren, ist ein Angebot der innogy SE

innogy SE, Opernplatz 1, 45128 Essen
Vorsitzender des Aufsichtsrates: Dr. Werner Brandt
Vorstand: Peter Terium (Vorsitzender), Dr. Hans Bünting, Dr. Bernhard Günther, Martin Herrmann, Hildegard Müller, Uwe Tigges
Sitz der Gesellschaft: Essen
Eingetragen beim Amtsgericht Essen
Handelsregister-Nr. HRB 27091
USt-IdNr. DE304171711
Kontaktmöglichkeit:
Tel +49(0)201/12-00
im Folgenden innogy genannt. innogy stellt Dir ihr Angebot / ihre Dienste („Dienst“) auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen (Community-AGB) zur Verfügung. Die innogy Community dient der Diskussion und dem Meinungsaustausch zwischen seinen Nutzern zu Themenschwerpunkten Smart Home, Smart Living und Smart Building. Die innogy SE ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung, Verwaltung, Moderation, Vermarktung und dem Monitoring von Teilen oder des gesamten Angebots zu beauftragen. Auch in diesem Fall gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.

1.2 Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen

1.2.1 Die innogy SE behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die Änderung erfolgt nur beim Vorliegen von sachlichen Gründen, insbesondere rechtlicher, technischer und betriebswirtschaftlicher Natur, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses noch nicht vorgelegen haben und die nicht vorhersehbar waren.
1.2.2 Im Falle einer Änderung teilt die innogy SE den Mitgliedern die geänderten Nutzungsbedingungen mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an die im Mitgliedskonto registrierte E-Mail-Adresse mit. Die Mitglieder haben zwei Wochen Zeit, der Änderung zu widersprechen. Widersprechen sie den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der Frist, gelten sie als angenommen.
1.2.3 Die innogy SE wird die Mitglieder mit der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Im Fall eines Widerspruchs haben die Mitglieder und die innogy SE ein Recht zur Kündigung. Die Kündigung seitens innogy darf nicht erfolgen, sofern sie die vertraglichen Interessen der Mitglieder unangemessen beeinträchtigen würde.

1.3 Für etwaige zusätzliche Funktionalitäten des Dienstes gelten ggf. ergänzend besondere Teilnahmebedingungen.

2. Teilnahmeberechtigung, Voraussetzungen, rechtsgeschäftliche Erklärungen

2.1 Die Teilnahme an der innogy Community ist kostenlos. Soweit nicht ausdrücklich anderweitig geregelt, sind voll geschäftsfähige natürliche Personen ab 18 Jahren, Unternehmen und Firmen sowie Jugendliche ab 14 Jahren, soweit die erforderliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreter vorliegt, teilnahmeberechtigt. Der Dienst richtet sich ausdrücklich nicht an Kinder und Jugendliche unter dieser Altersgrenze. Mit Deiner Anmeldung versicherst Du, dass die vorstehenden Teilnahmevoraussetzungen vorliegen.

2.2 Bei den im Rahmen der Registrierung einzugebenden erforderlichen sowie ggf. freiwilligen Daten bist Du verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und Deine Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten. Sämtliche Registrierungsangaben können so ausgestaltet werden, dass eine anonyme bzw. pseudonyme Teilnahme an der Community ermöglicht ist. Der Nutzer hat bei der Wahl des Benutzernamens sowie sonstiger Symbole für seine Person die Rechte Dritter sowie die Gebote von Sitte und Anstand zu achten. Namen und Registrierungsdaten, die einen werblichen Inhalt aufweisen, sind nicht gestattet. Ein Anspruch auf Zulassung oder Wiederzulassung eines bestimmten Benutzernamens besteht nicht. Jeder Nutzer darf sich nur ein Mitgliedskonto anlegen. Dein Mitgliedskonto und / oder Dein Benutzername sind nicht übertragbar. Jedem Nutzer ist der Zugang oder die Nutzung der Dienste nur mit dem eigenen Mitgliedskonto, nicht aber dem eines Dritten, gestattet.

2.3 Ein Anspruch auf Registrierung bzw. Aufrechterhaltung der Registrierung und der damit ermöglichten Teilnahme an der innogy Community besteht nicht. Die innogy SE ist berechtigt eine (auch erneute) Registrierung zu verweigern und kann ebenso wie der Nutzer ein bestehendes Nutzerverhältnis kündigen (siehe Ziffer 4 Kündigung, Löschung, Beendigung & Sperrung des Mitgliedskontos).

2.4 Mit der Registrierung verpflichtest Du Dich, die Dienste der innogy Community ausschließlich zu eigenen privaten Zwecken zu nutzen; eine gewerbliche oder kommerzielle Nutzung ist strikt untersagt.

2.5 Rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mail, Änderungen der AGB oder Datenschutzerklärung) können Dir per E-Mail zugehen.

3. Betrieb der innogy Community

Die innogy SE ist nicht verpflichtet die innogy Community ständig ganz oder teilweise verfügbar zu halten. Vielmehr behält sich innogy SE jederzeit vor, den Betrieb der innogy Community vollständig oder teilweise mit bestehenden Inhalten an Dritte zu übertragen, die Community endgültig oder zeitweilig ganz oder teilweise zu beenden bzw. in anderer Form, ggf. mit veränderten Zugangsmöglichkeiten bzw. Teilnahmeregelungen zu veranstalten.

4. Kündigung, Löschung, Beendigung & Sperrung des Mitgliedskontos

4.1 Du kannst Deine Mitgliedschaft zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer kündigen. Das gleiche Kündigungsrecht steht innogy zu. Das Recht auf eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. innogy wird im Falle der Kündigung Dein Mitgliedskonto einschließlich mitgeteilter Registrierungsdaten löschen. Der Zweckbestimmung von innogy entsprechend verbleiben die von Dir initiierten und publizierten Umfragen, Beiträge und sonstigen Posts nach Maßgabe von Ziffer 8 auf der innogy Community, jedoch wird Dein Mitgliedsname, entweder durch einen entsprechenden Platzhalter ersetzt oder als gelöscht gekennzeichnet.

4.2 innogy kann nach eigenem Ermessen und aus jedwedem Grund, auch ohne Mitteilung an Dich, Dein Passwort, Dein Mitgliedskonto, Deine eingestellten Inhalte sowie jede sonstige Inanspruchnahme der Dienste durch Dich unterbrechen, sperren, beenden und/oder löschen. Dies gilt insbesondere, falls Du die Dienste längere Zeit nicht genutzt hast. Darüber hinaus ist innogy in jedem Fall berechtigt, Dein Mitgliedskonto, Deine eingestellten Inhalte sowie jede sonstige Inanspruchnahme der Dienste durch Dich zu unterbrechen, sperren, beenden und löschen, falls innogy berechtigterweise davon ausgehen muss, dass Du diese Nutzungsbedingungen verletzt oder wesentliche Grundgedanken der Nutzungsbedingungen nicht befolgst.

5. Allgemeine Pflichten des Nutzers

5.1 Die innogy Community gründet auf dem Gedanken der Teilhabe an Meinungsbildungsprozessen. Dies setzt voraus, dass die von Dir geäußerten Meinungen, z.B. im Rahmen von Fragen oder Antworten mitgeteilten Bewertungen Deine tatsächliche Meinung ist bzw. Begründungen tatsächlich zutreffend sind. Dies erkennst Du als Grundprinzip an, wie Du es auch von anderen Mitgliedern bei der Community erwarten würdest.

5.2 Du hast dafür Sorge zu tragen, dass Dein Mitgliedskonto nur von Dir selbst genutzt wird und musst zu diesem Zweck insbesondere Dein Passwort geheim halten. Du bist verantwortlich dafür, dass Dritte keine Kenntnis von Deinem Passwort erhalten. Du musst innogy unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Deines Passwortes oder Mitgliedskontos sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften in diesem Zusammenhang informieren. Deine Haftung für von Dir schuldhaft verursachten Missbrauch Deines Mitgliedskontos bleibt unberührt.

5.3 Die Teilnahme an der innogy Community erfordert eine bestimmte Infrastruktur (z.B. Computer, Internetanschluss, Mobilfunkanschluss), deren Beschaffung und Kosten in Deiner Verantwortung liegen. Endgeräte, mit denen die innogy Community genutzt wird, sind in angemessener Art und Weise gegen Viren, Würmer, Trojaner und sonstige Schadsoftware und –mechanismen zu schützen.

5.4 Du verpflichtest Dich, Handlungen zu unterlassen, welche die Integrität oder Funktionsfähigkeit der von innogy zur Verfügung gestellten Dienste oder die mit diesen verbundenen Servern und Netzwerken beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (z.B. durch Software oder Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von robots, spider, scraper oder ähnlichen Technologien zur automatisierten Abfrage von Inhalten oder Daten. Ebenso ist es untersagt, die von innogy hierfür zur Verfügung gestellten Bereiche der Website, einschließlich Bereichen anderer Nutzer, zu verändern oder dort enthaltene Informationen, Daten und Auswertungen zu verbreiten. Du verpflichtest Dich, nicht auf andere Weise als über die von innogy bereitgestellte Benutzeroberfläche auf die Angebote/Dienste zuzugreifen.

5.5 Du verpflichtest Dich, die Angebote/Dienste über die private bzw. innerbetrieblich gestattete Nutzung hinaus (vgl. Ziffer 4.2) zu keinem, insbesondere keinem kommerziellen Zweck zu verwenden, wiederzugeben, zu vervielfältigen, zu kopieren, zu verkaufen, zu tauschen oder weiterzuverkaufen.

6. Eingeschränkte Kontrolle der Inhalte

Jeder Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte alleinverantwortlich. Aufgrund der sich ständig verändernden Inhalte in der innogy Community ist es uns nicht möglich, Beiträge zu sichten, inhaltlich zu prüfen und die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben. Die Meinungen der Nutzer geben nicht die Meinung der innogy SE oder ihrer Organe wieder. Wir übernehmen keine Verantwortung für den Inhalt, die Korrektheit und die Form der eingestellten Beiträge. Wenn innogy eine Meldung über die Verletzung von Rechten Dritter erhält oder sonstige Nutzungsbedingungen verletzt werden, wird der Vorgang geprüft und innogy wird angemessene Maßnahmen treffen.

7. Verantwortlichkeit für Inhalte, verbotene Inhalte und Verhaltensweisen

7.1. innogy speichert sämtliche Inhalte.

7.2. Unerwünscht sind ständige Wiederholungen des gleichen Inhalts, Unfug sowie unsinnige Texte. Bitte berücksichtige, dass sich Deine Beiträge stets auf das Thema der Diskussion beziehen sollen.

7.3. Wir bitten alle Nutzer um eine höfliche, engagierte und faire Diskussion und auch bei angeregtem Gedankenaustausch Grundregeln der angemessenen und verständlichen Sprache zu befolgen.

7.4. Es ist nicht gestattet, die innogy Community und seine technischen Möglichkeiten zur Verbreitung bzw. dem Zugänglichmachen von unwahren Tatsachenbehauptungen oder sog. Schmähkritik zu verwenden.

7.5 Du bist allein verantwortlich für alle selbst geschaffenen oder von Dritten übernommenen Daten, Texte, Informationen, Votings, Bewertungen, Posts und sonstige Äußerungen, Nachrichten, Software, Musik, Fotos, Grafiken, Videos, Links oder sonstige Materialien (nachstehend zusammengefasst "Inhalte"), die Du unter Verwendung von bzw. über die innogy Community einstellst, veröffentlichst, verbreitest oder sonst überträgst. Wir weisen darauf hin, dass an Zeichnungen, Fotos, Videos, etc. neben den Rechten der Ersteller der Werke auch Rechte der Abgebildeten berührt sein können. Selbst an bekannten Bauwerken können Rechte bestehen, die dem Inhaber Unterlassungsansprüche gewähren. Jeder Nutzer ist insofern gehalten, keine Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter verletzen. Persönlichkeitsrechte, auch die der anderen Nutzer, sind zu achten. Es ist nicht gestattet Klarnamen, Adressen, Telefonnummern oder sonstige personenbezogene Daten Dritter in der Community zu veröffentlichen. Es liegt in der Natur der Sache, dass Nutzer auch einmal Aussagen zu Wettbewerbsprodukten tätigen. Auch hier muss Sachlichkeit und Fairness oberstes Gebot sein. In diesem Zusammenhang sind insbesondere Verunglimpfung oder Diskriminierung sowie Boykottaufrufe nicht gestattet. Überprüfe die Angaben in Deinen Beiträgen vor dem Absenden. Rechne damit, dass Suchmaschinen Deine Beiträge und Inhalte erfassen. Damit können solche Inhalte weltweit auch ohne gezielten Aufruf unserer Website zugänglich werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur Eurer Beiträge durch innogy ist ausgeschlossen. Ziffer 9 der Nutzungsbedingungen bleibt unberührt.

7.6 Deine Nutzung der innogy Community und der angebotenen Dienste sowie die von Dir eingestellten Inhalte, dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere darfst Du im Rahmen der Nutzung der innogy-Dienste nicht:

  • Inhalte speichern, veröffentlichen oder übermitteln, die ehrverletzend, persönlich oder wirtschaftlich schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, beleidigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder sonst diskriminierend, religiös verunglimpfend, pornografisch, gewaltverherrlichend, jugendgefährdend sind oder in sonstiger Weise gegen geltendes Recht verstoßen oder nach billigem Ermessen von innogy zu beanstanden sind. Unzulässig sind auch menschenverachtende oder vergleichbar gegen die guten Sitten verstoßende Beiträge sowie politische oder religiös motivierte Aufrufe.
  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmuster, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Know-How, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen, oder zu deren Weitergabe Du nicht berechtigt bist.
  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Viren oder Dateien oder Programme enthalten, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Soft- oder Hardware oder Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken.
  • Dich in den innogy Community-Diensten als eine andere natürliche oder juristische Person ausgeben.
  • Inhalte anderer Nutzer außerhalb der innogy Community-Dienste weiterleiten, verbreiten oder sonst wie veröffentlichen, soweit der Betroffene kein diesbezügliches Einverständnis erklärt hat. E-Mails und Inhalte anderer Nutzer oder Urheber bzw. die Zuordnung des Inhalts zu einem Nutzer oder Urheber verfälschen oder unterdrücken sowie rechtliche oder sonstige Hinweise, Eigentumsbezeichnungen, Herkunftszeichen und Erkennungszeichen von anderen Nutzern entfernen oder manipulieren.
  • ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Gestattung von innogy SE über die innogy Community kommerzielle Kommunikation, insbesondere Werbung und Promotionsmaterial zu verbreiten oder Junk- oder Massen-E-Mails ("Spam"), Kettenbriefe, sog. Pyramidenspiele, Schneeballsysteme oder vergleichbare sittenwidrige Inhalte oder sonstige kommerzielle Kommunikation speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln.
  • persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen ihr diesbezügliches Einverständnis nicht erklärt haben.
  • Daten durch Crawler, Framing oder ähnliches auslesen oder sonstwie Datensätze übernehmen.

innogy behält sich vor, Beiträge zu löschen oder Inhalte nicht zuzulassen, zu sperren oder zu löschen.

7.7 Solltest Du feststellen, dass Inhalte anderer Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen, benachrichtige uns bitte über die E-Mail-Adresse team@community.innogy.com. Bitte teile uns auch die Identifikationsdaten der Person, die sich nach Deiner Auffassung nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt oder einer Beschreibung und weitere nützliche oder erforderliche Angaben mit.

7.8 Die Inhalte der innogy Community unterliegen urheberrechtlichem Schutz. Den Nutzern ist es daher nicht gestattet, diese Inhalte außer für Zwecke der innogy Community zu kopieren, zu bearbeiten und/oder zu verbreiten.

8. Rechtsübertragung an Nutzerinhalten

8.1 Die nachfolgenden Rechtsübertragungen sollen allein dazu dienen, innogy SE die Nutzung und Fortführung der Community zu ermöglichen. Wer in der innogy Community Inhalte eingestellt hat bzw. einstellt, räumt der innogy SE mit der Einstellung unentgeltlich das zeitlich und räumlich unbeschränkte einfache Recht ein, diese Inhalte im Rahmen des Betriebs der Community dauerhaft öffentlich zugänglich zu machen. Die Inhalte dürfen danach z.B. auch über Deine Mitgliedschaft hinaus, im Rahmen der angebotenen Dienste und Funktionalitäten genutzt (insbesondere gespeichert, verarbeitet oder öffentlich zugänglich gemacht) werden. Dies umfasst auch das Recht, die Inhalte an technische Anforderungen und Möglichkeiten der genutzten Medien/Wiedergabegeräte anzupassen (z.B. Skalierung der Darstellung, Beschnitt ohne Veränderung der Aussage der Inhalte, Konvertierung in andere Formate).

8.2 innogy ist berechtigt, im Rahmen der Übertragung der innogy Community an Dritte zur Fortführung dieser Community, das eingeräumte Nutzungsrecht mit zu übertragen. Eine Ausübungsverpflichtung ist für innogy oder den Dritten damit nicht verbunden.

8.3 Du garantierst gegenüber innogy, dass Du alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzt, für die Du die Community zur Speicherung, Veröffentlichung, öffentlichen Zugänglichmachung und/oder Übermittlung verwendest. Falls Du selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Dir eingegebenen Inhalt bist, garantierst Du, dass Du alle erforderlichen Rechte, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt hast. Für den Fall, dass Du gegen diese Garantien oder eine von Ihnen verstößt, haftest Du uns für einen entstandenen Schaden, einschließlich der notwendigen Kosten unserer Rechtsverteidigung.

8.4 Du gestattest innogy, insbesondere Deinen Benutzernamen und Deine Inhalte zur Optimierung der Dienste der innogy Community in interne Suchfunktionen einzustellen und von Fotos und Videos verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen und zeitlich unbeschränkt in den innogy Community-Diensten zu nutzen.

9. Virtuelles Hausrecht

9.1 Die innogy SE behält sich jederzeit vor, das ihr zustehende virtuelle Hausrecht auszuüben. Daher können Beiträge, Links und sonstige Inhalte bei Verstößen gegen die Regeln nach Maßgabe von innogy auch ohne vorherige Information des Verfassers an andere Stellen in der Community verschoben, moderiert sowie, zu Zwecken der Einhaltung dieser Rahmenbedingungen und zum Schutz der Rechte Dritter (als Bearbeitung durch innogy Community kenntlich gemacht) ergänzt bzw. ganz oder teilweise gelöscht werden. Derartige Maßnahmen können mit Verwarnungen oder dem Ausschluss aus der innogy Community verbunden werden. Wenn wir einmal auf eine solche Maßnahme verzichten, bedeutet dies nicht, dass wir generell darauf verzichten, solche Maßnahmen zu ergreifen.

9.2 Wir können Rechtsstreitigkeiten zwischen Nutzern oder im Hinblick auf Dritte nicht entscheiden. innogy ist berechtigt, Beiträge oder sonstige Inhalte im Zweifel so lange zu sperren, bis eine endgültige verbindliche gerichtliche Klärung oder eine Einigung mit Betroffenen nachgewiesen wird oder sonst nach Auffassung von innogy sichergestellt ist, dass die innogy SE von jeglicher Haftung und Verantwortung bezüglich der Veröffentlichung durch potentiell Verletzte freigestellt ist.

10. Gewährleistungsausschluss, Inhalte Dritter

10.1 innogy bietet ihren Dienst unter dem Vorbehalt an, ihn jederzeit ganz oder teilweise verändern, unterbrechen oder einstellen zu können. innogy gewährleistet weder Dir gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen, dass das Angebot zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. Deine Nutzung erfolgt auf eigene Verantwortung. Dies gilt insbesondere für die Nutzung von Inhalten, die mittels der Community, insbesondere durch andere Nutzer, angeboten werden. innogy gewährleistet auch nicht, dass die für das Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.

10.2 Die innogy Community ist eine Plattform für Meinungsäußerungen, Bewertungen und Umfragen seiner Nutzer. innogy übernimmt daher keine Gewährleistung und gibt keinerlei Zusicherung bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen, Auswertungen und Funktionalitäten, da diese maßgeblich auf dem Verhalten und den Angaben der Nutzer basieren und davon abhängig sind.

10.3 Unser Angebot oder auch die Inhalte der Nutzer können Verweise (Links) zu Websites und Diensten Dritter enthalten. Für die Inhalte der verlinkten Seiten haftet innogy nicht. Die Inhalte solcher fremder Webseiten werden weder einer Kontrolle unterzogen, noch hat innogy Einfluss auf den Inhalt solcher Seiten. innogy distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten externer Links. Bitte benachrichtige uns unter team@community.innogy.com, wenn Du der Ansicht bist, dass verlinkte Angebote rechtswidrige oder sonst bedenkliche Inhalte aufweisen.

10.4 Für den Inhalt von Werbeanzeigen ist der jeweilige Anbieter verantwortlich, ebenso wie für den Inhalt der beworbenen Website.

11. Haftung und Haftungsbeschränkung

innogy haftet für Schäden eines Mitglieds infolge der Nutzung der Community-Plattform ausschließlich in folgendem Umfang:

11.1 innogy haftet bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung des Schadens durch innogy, ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

11.2 innogy haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, bei deren Verletzung der Vertragszweck gefährdet wird, weil dem Mitglied dadurch Rechte genommen oder solche beschränkt werden, die ihm von innogy nach dem Vertragsinhalt und Vertragszweck gerade zu gewähren sind. Die Haftung für die Verletzung einer solchen wesentlichen Vertragspflicht ist der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

11.3 innogy haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, bei deren Verletzung der Vertragszweck gefährdet wird, weil dem Mitglied dadurch Rechte genommen oder solche beschränkt werden, die ihm von innogy nach dem Vertragsinhalt und Vertragszweck gerade zu gewähren sind. Die Haftung für die Verletzung einer solchen wesentlichen Vertragspflicht ist der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

11.4. Etwaige weitergehende gesetzliche Haftungsbeschränkungen (z.B. nach TMG oder vergleichbaren Normen) zu Gunsten von innogy bleiben unberührt.

11.5 Ansprüche wegen einer Garantie, der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aufgrund sonstiger zwingender Haftungsvorschriften bleiben unberührt.

11.6 Soweit nach den vorstehenden Regelungen die Haftung von innogy eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von innogy.

11.7 innogy behält sich vor, ein Mitverschulden des Kunden bei der Schadensberechnung zu berücksichtigen. Ein Mitverschulden kann insbesondere dann vorliegen, wenn und sofern der Kunde seiner Pflicht zur Datensicherung, insbesondere der Sicherung und Geheimhaltung seines Passwortes, nicht nachgekommen ist.

12. Freistellung

12.1 Soweit innogy wegen der vom registrierten Teilnehmer eingestellten Inhalte von einem anderen registrierten Teilnehmer oder einem sonstigen Dritten – gleich aus welchem Grund – in Anspruch genommen wird und der registrierte Teilnehmer dies zu vertreten hat, hat das Mitglied innogy auf erstes Anfordern von diesen Ansprüchen freizustellen und die innogy SE bei der Abwehr der Ansprüche zu unterstützen. Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch innogy.

12.2 Soweit ein Rechtsverstoß des registrierten Teilnehmers hinsichtlich der von ihm eingestellten Inhalte dazu führt, dass innogy von einem Dritten angegriffen wird oder wegen eines solchen Rechtsverstoßes zu befürchten ist, dass das Ansehen von innogy Schaden nimmt, ist innogy unbeschadet aller sonstigen Rechte und Ansprüche zur fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft berechtigt.